Schlagwort: Jamaika-Koalition

Apr. 23

BWE-Branchentag Schleswig-Holstein: Energiewende im Umbruch – Schleswig-Holsteins Vorreiterrolle durch Weiterdenken fortsetzen

Wenige Wochen vor den Kommunalwahlen bot der 3. Windbranchentag Schleswig-Holstein jede Menge Gesprächsstoff. Neben den großen Entwicklungen in der Branche hin zu Sektorenkopplung und Netzmanagement standen auch landespezifische Themen wie Regionalplanung, Windkraftmoratorium und Abstandsregelungen auf der Tagesordnung. BWE-Präsident Hermann Albers lobte die Vorreiterrolle des Küstenlands und ermutigte die Anwesenden, die Energiewende in Schleswig-Holstein mit neuen, innovativen Ideen fortzuführen.

Nov. 23

Windenergie in NRW: Gutem Zubau droht abruptes Ende

Nach dem Rekordausbau im vergangenen Jahr erwartet die nordrhein-westfälische Windbranche im Jahr 2017 und auch für das erste Halbjahr 2018 einen anhaltend stabilen Ausbau, danach drohen ein abruptes Ende und ein Ausbaueinbruch, wie der LEE NRW heute eindringlich warnt. Anlässlich des jährlichen Branchentreffens bei den Windenergietagen NRW in Bad Driburg, zeigt der Dachverband der Erneuerbaren Energien deutlich die Konsequenzen für NRW auf.

Klaus Schulze Langenhorst, stellvertretender Vorsitzender des LEE NRW und Sprecher für den Fachbereich Windenergie, zeigt sich angesichts des Scheiterns der Jamaika-Koalition in Berlin erschüttert: „Ab Mitte 2018 droht der Windenergie in NRW dank des mangelhaften Ausschreibungsdesigns ein massiver Einbruch, wenn politisch nicht schleunigst gegengesteuert wird. Wenige spekulativ agierende, große Unternehmen haben sich Fehler im System zu Nutze gemacht und beherrschten so die ersten Ausschreibungsrunden. Kleinere echte Bürgergesellschaften waren chancenlos. Daran ändert auch die dritte Runde nichts.

Nov. 20

„Deutschland kann es sich nicht leisten, länger in energiepolitischer Handlungsunfähigkeit zu verharren“

Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft, zu den gescheiterten Sondierungsverhandlungen einer Jamaika-Koalition:

„Deutschland kann es sich nicht leisten, länger in energiepolitischer Handlungsunfähigkeit zu verharren. Weder das Klimaproblem, noch der rasante weltweite Strukturwandel in den Bereichen Energie und Mobilität warten auf Deutschland. Solar- und Speichertechnologie sind inzwischen preiswert verfügbar und längst bereit, deutlich mehr Verantwortung zu übernehmen.

Okt. 19

Energiewende engagiert fortsetzen – Bundes- und Landespolitik sind jetzt gefordert

„Wir brauchen jetzt eine schnelle Reparatur der Fehler im aktuellen Ausschreibungssystem. Gleichzeitig sind sowohl in Hannover als auch in Berlin mutige Weichenstellungen erforderlich, um die Energiewende erfolgreich fortzusetzen. Wir können uns keinen Stillstand leisten.

Bund und Länder sind daher gleichermaßen gefordert“, so Hermann Albers Präsident Bundesverband WindEnergie anlässlich einer Podiumsdiskussion auf dem Branchentag Erneuerbare Energien Niedersachsen-Bremen. An diesem nahmen deutlich über 600 Gäste teil, die unter anderem die Chance nutzten, wenige Tage nach der niedersächsischen Landtagswahl mit der Politik zu diskutieren.

Die Länder sind aufgerufen, die für die Energiewende erforderliche Flächenkulisse abzusichern. Zwei Prozent der Landesfläche bleiben erforderlich, um den Ausbau der Windenergie zu sichern und zu gewährleisten, dass – der Einsatz modernster Anlagen und das Zusammenspiel aller Erneuerbarer Technologien vorausgesetzt – die erforderlichen Strommengen für die Energiewende quer über alle Sektoren bereit stehen.

Okt. 05

Der Wähler will die schnellere Energiewende

Kommentar Jamaika

Jamaika ist die nach der Bundestagswahl mögliche Koalition aus CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen. Steckt auch ein erkennbarer Wählerwille für die Energiepolitik hinter diesem Wahlergebnis, das erst durch die Absage der Sozialdemokraten an eine Neuauflage der großen Koalition an Bedeutung gewann? Ja.

Die deutschen Wähler zeigen sich wieder einmal äußerst pragmatisch. 57 Prozent von ihnen würden sich über eine Jamaika-Koalition freuen, meldete der ARD-Deutschlandtrend eine Woche nach der Bundestagswahl. Das widerspricht dem in den Wahlkämpfen von etablierten Parteien und von den verschreckten deutschen Leitmedien gemalten Stimmungsbild über einen durch Falschinformationen emotionalisierten Stimmbürger. Das Gegenteil trifft offenbar zu: Die Deutschen scheinen laut der Umfrage des staatlichen ersten Programms in ihrer Mehrheit schlicht das zu bevorzugen, was am besten für sie erreichbar ist. Eine erneute große Koalition befürworten hingegen nur noch 31 Prozent, ergibt der ARD-Deutschlandtrend. Nach der Absage der SPD an die Neuauflage der bisherigen Koalition mit den Unionsparteien erscheint den Deutschen diese Option verbaut.

Sep. 27

Herausforderung Energiewende: Welche Zukunft haben die Erneuerbaren in NRW?

Hinter Nordrhein-Westfalen liegen mit der Landtagswahl im Mai und der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag zwei äußerst bedeutsame Wahlentscheidungen. Was diese Ergebnisse konkret für die Energiewende im Industrie- und Energieland NRW bedeuten, darüber diskutierten am Dienstag Mitglieder des Landtags NRW auf Einladung des LEE-Regionalverbandes Köln/Rheinland. Zu Gast in der Kölner Rechtsanwaltskanzlei Lenz und Johlen diskutierten Romina Plonsker (CDU), Guido van den Berg (SPD), Ralph Bombis (FDP) sowie Arndt Klocke (Grüne) über die Frage „Welche Zukunft haben die Erneuerbaren in NRW?“.

„In NRW sehen wir, was es bedeutet, wenn die Energiewende nicht ausreichend ernst genommen wird. Der geplante Ausbaustopp für Windenergie ist ein Zeichen, das nicht auch auf Bundesebene verfangen darf“, so Heinrich Lieser, Vorsitzender des LEE-Regionalverbandes Köln/Rheinland.

Juli 31

DIE POLITIK DER ENERGIEWENDE – WIE DIE NEUEN LANDESREGIERUNGEN IN NORDRHEIN-WESTFALEN UND SCHLESWIG-HOLSTEIN DIE WINDINDUSTRIE BEEINFLUSSEN

Der Zeitpunkt der HUSUM Wind, Mitte September, könnte nicht besser gewählt sein: Direkt vor der Bundestagswahl und kurz nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen wird die Dynamik des Windenergiemarktes besonders deutlich.

So wird die HUSUM Wind in diesem Jahr zur Plattform für spannende politische Diskurse, zumal Nordrhein-Westfalen als diesjähriges Partnerland der Windmesse ein deutliches Zeichen setzt.

Die Wahlen haben unterschiedliche politische Positionen und Fragestellungen in der Energiepolitik der beiden Länder zutage gefördert. Schleswig-Holstein ist seit Langem Vorreiter in Sachen Windenergie. Auch die neu gewählte Landesregierung aus CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wird die Windenergiebranche mit voller Kraft vorantreiben. Um die Potenziale der Branche weiterhin umfangreich zu nutzen, will sie Windenergie als Wirtschaftsfaktor sichern und ausbauen. Dabei setzt die Jamaika-Koalition unter anderem auf die Verstärkung der Sektorenkopplung und die Förderung von Bürgerenergieprojekten. Zudem plant sie, in Zukunft Offshore-Windenergieprojekte weiter fokussiert zu unterstützen.

Juni 20

Schleswig-Holstein behält Energiewende im Blick

Die neue Landesregierung in Schleswig-Holstein aus CDU, FDP und Grüne sieht in der Energiewende eines der zentralen Zukunftsprojekte und einen sehr wichtigen Wirtschaftsfaktor. Denn sie gäbe nicht nur 20.000 Menschen im Land Arbeit, sondern spüle jedes Jahr auch mehrere Milliarden Euro über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nach Schleswig-Holstein. Das hat die „Jamaika“-Koalition in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, der am 27. Juni offiziell unterzeichnet werden soll.

Auf sechs Seiten setzt sich die Regierung sehr ausführlich mit konkreten Zielen und Maßnahmen zur Energiewende auseinander. Wie bisher soll das Thema in einem eigenen Energiewendeministerium angesiedelt sein, Minister wird wohl der bisherige Amtsträger Robert Habeck.