Schlagwort: Wahl

Aug. 10

Energiewende in Niedersachsen: Wie weiter nach der Wahl?

Die Energiewende in Niedersachsen steht vor einem möglichen Umbruch. Denn in dem norddeutschen Bundesland wird drei Monate früher als geplant ein neuer Landtag gewählt. Grund für die Neuwahl ist der geplante Wechsel der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU, mit dem die rot-grüne Regierung ihre Einstimmenmehrheit verliert. Darum hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf die Neuwahl gedrängt, die jetzt am 15. Oktober stattfinden wird.

Mit der Neuwahl könnte es auch eine Änderung der bisherigen Energiepolitik geben. Das zeigen zumindest die Aussagen von Teilnehmern einer Podiumsdiskussion während der Tarmstedter Ausstellung. Zu verschiedenen Fragen der Energiewende nahmen dazu Stellung:

Mai 11

Wahl im „Energieland Nr. 1“ – Groko, Jamaika oder Ampel in NRW?

Am kommenden Sonntag sind in Nordrhein-Westfalen 13 Millionen Wahlberechtigte zur Landtagswahl aufgerufen. Die bisherigen Wahlumfragen legen den Schluss nahe, dass die bisherige rot-grüne Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nicht weiterregieren kann. Welche Folgen hat das im „Energieland Nummer eins“?

Nach den jüngsten Prognosen liegt die SPD knapp vor der CDU. Die beiden großen Volksparteien würden demnach jeweils gut 30 Prozent der Stimmen erlangen. Die Grünen würden auf etwa 7 Prozent absacken. Damit hätte die bisherige Regierungskoalition aus SPD und Grünen keine Mehrheit mehr. Eine neue Koalition hätte auch Auswirkungen auf die Energiepolitik.